Allgemeine Geschäftsbedingungen – Tanzschule WeissBlau

§ 1 – Geltungsbereich
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kurs- und Veranstaltungsorte der Tanzschule WeissBlau (nachfolgend: Tanzschule), Inh. Aline Natalie Aniol, in der Bundesrepublik Deutschland.

§ 2 – Anmeldung und Kündigung
a. Anmeldung
Mit Abgabe der unterzeichneten Anmeldung bietet der Kunde der Tanzschule den Vertragsschluss an. Die Annahme erfolgt durch Gegenzeichnung durch die Tanzschule. Bei minderjährigen Personen muss die Anmeldung durch eine geschäftsfähige Person unterschrieben werden. Diese anmeldende Person wird dadurch automatisch Vertragspartner/in der Tanzschule. Die Anmeldung erfolgt unter Kenntnisnahme und Anerkennung der allgemeinen Teilnahmebedingungen (im Folgenden aufgeführt). Anmeldungen sind verbindlich und verpflichten zur vollständigen Zahlung der Mitglieds- und Kursbeiträge und berechtigen im Gegenzug zur Teilnahme an den gebuchten Tanzkursen.
b. Beginn und Dauer der Mitgliedschaft/Kündigung
Die Mitgliedschaft beginnt tagesaktuell mit dem auf der Anmeldung angegebenen Datum und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie kann jederzeit mit einmonatiger Frist gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform erfolgen. Ausreichend hierfür ist eine E-Mail an info@tanzschule-weissblau.de. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 3 – Zahlungsbedingungen
Die Aufnahmegebühr beträgt einmalig € 10,00 und ist mit Vertragsschluss fällig. Das Honorar ist monatlich zu zahlen und wird monatlich jeweils an dem Tag fällig, der zahlenmäßig dem Einstiegstag entspricht. Die monatlichen Honorare werden i. d. R. per Lastschrift eingezogen. Für in sich abgeschlossene Kurse mit einer bestimmten, im Vorfeld festgelegten Anzahl von Unterrichtseinheiten (sog. „Einmalkurse“, z. B. 6 X 90 Minuten) bedarf es keiner Kündigung. Die Zahlung des Honorars erfolgt in diesen Fällen in einer Summe bis zur ersten Tanzstunde. Die Anmeldung verpflichtet zur Leistung der vollen Mitglieds- bzw. Kursbeiträge. Nichtteilnahme, vorzeitiger Abbruch sowie Nichtinanspruchnahme von Unterrichtsstunden entbinden nicht von der Leistung der gesamten Mitgliedsbeiträge. Die Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich

§ 4 – Honorare und Mitgliedsbeiträge
Die aktuellen Mitgliedsbeiträge sind in den jeweiligen aktuellen Preislisten sowie auf der Homepage aufgeführt. Die in der Preisliste angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise. Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst werden können oder zurückkehren oder aus sonstigen Gründen von dem Kreditinstitut nicht eingelöst werden, so werden die von den Bankinstituten erhobenen Stornogebühren zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 € pro erfolgter Rücklastschrift berechnet, sofern die Tanzschule die Rücklastschrift nicht zu vertreten hat. Dem Mitglied bleibt der Nachweis vorbehalten, dass geringere Kosten entstanden seien. Soweit sich das Mitglied mit seinen Zahlungen in Verzug befindet und schriftliche Mahnungen der Tanzschule versendet werden, wird darauf aufmerksam gemacht, dass für jede einzelne Mahnung Mahngebühren in Höhe von € 2,50 in Rechnung gestellt werden. Dem Mitglied bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass geringere Kosten entstanden seien. Befindet sich das Mitglied mit der Zahlung eines Betrags, der zwei Monatsbeiträgen entspricht, in Verzug, so berechtigt dies die Tanzschule, den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Eine Kündigung aus sonstigem wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund behält es sich die Tanzschule ausdrücklich vor, Schadensersatzansprüche gegen das Mitglied gemäß den gesetzlichen Regelungen geltend zu machen.

§ 5 – Krankheit/Ferien/unterrichtsfreie Zeit
Sofern krankheitsbedingt die dauerhafte Teilnahme am Unterricht nicht möglich ist, kann auf Antrag eine gesonderte beitragsfreie Mitgliedschaft vereinbart werden. Die beitragsfreie Mitgliedschaft kann ab Vorlage (Eingang bei der Tanzschule maßgeblich) eines ärztlichen Attestes und nur für volle Monate beantragt werden. Die Beitragsfreistellung kann nur erfolgen, sofern jeweils mindestens eine 1-monatige Teilnahme krankheitsbedingt ausgeschlossen ist. Das Attest muss folgende Informationen enthalten:
• Konkrete Angabe der voraussichtlichen Dauer der Tanzunfähigkeit
• Sport- oder Bewegungsunfähigkeit (Arbeitsunfähigkeit nicht ausreichend)
Die Art und der Umfang der Erkrankung müssen nicht mitgeteilt werden. Kommt es während oder nach der beitragsfreien Mitgliedschaft zu einer Kündigung, verlängert sich die reguläre Laufzeit um die Anzahl der beitragsfrei gestellten Monate. Eine rückwirkende Einrichtung einer beitragsfreien Mitgliedschaft sowie die rückwirkende Erstattung von Beiträgen sind ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Tanzschule macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass geschäftliche Verpflichtungen, Berufs- oder Geschäftsreisen, Urlaub, fehlende Kinderbetreuung oder ähnliche Gründe nicht als zwingender Grund anerkannt werden und bei darauf begründeten Ausfällen die Mitgliedsbeiträge fortzuzahlen sind. Während der betrieblichen Ferienzeit (2 Wochen pro Kalenderjahr im Sommer und 1 Woche zwischen Weihnachten und Neujahr) und an den gesetzlichen Feiertagen findet in der Regel kein Unterricht statt. In den Bayerischen Schulferien findet kein regulärer Unterricht statt, da der Unterrichtsbetrieb an die Ferien gekoppelt ist. Die Tanzschule bietet in den Ferien ein eingeschränktes Ferienprogramm an. Die Unterrichtsinhalte und Termine des Ferienprogramms werden rechtzeitig bekanntgegeben. Der Mitgliedsbeitrag ist weiter zu entrichten.

§ 6 Höhere Gewalt
Die Tanzschule ist berechtigt, im Falle höherer Gewalt (z. B. Krieg, Epidemien, Pandemien) die Teilnahme auf einmal pro Woche zu begrenzen. Im Falle einer von der Tanzschule nicht zu vertretenden behördlichen Schließungsanordnung aus vorgenannten Gründen stellt die Tanzschule Online-Lehrmaterial zur Verfügung, welches das Mitglied für die Dauer der Schließung ausdrücklich als Ersatzdienstleistung anerkennt. Diese Ersatzdienstleistung gilt jedoch maximal für einen Zeitraum von 3 Monaten pro Kalenderjahr als vereinbart. Danach hat das Mitglied die Möglichkeit, durch eine Erklärung in Textform entweder gegen Fortzahlung der Mitgliedsbeiträge den Online-Unterricht weiter zu nutzen oder seine Mitgliedschaft beitragsfrei ruhend zu stellen, bis der vor-Ort-Unterricht wieder in Präsenz aufgenommen werden kann.

§ 7 – Allgemeine Teilnahmebedingungen
Ein gründlicher und erfolgreicher Kursbetrieb kann nur bei pünktlicher und regelmäßiger Teilnahme gewährleistet werden. Zu den Pflichten des Mitglieds gehört es auch, sich eigenständig Informationen über die Verlegung von Kursen, Anfangszeiten, Ferien etc. zu einzuholen. Die entsprechenden Informationen werden jeweils rechtzeitig durch Infomails der Tanzschule sowie durch Aushang und Informationen auf der Internetseite der Tanzschule bekanntgegeben. Im Fall grob ungebührlichen Betragens (z. B. Trunkenheit, Tätlichkeiten, Beleidigungen usw.) kann das Mitglied ohne Anspruch auf eine ganze oder anteilige Rückerstattung oder sonstige Verrechnung von Mitgliedsbeiträgen vom weiteren Unterricht ausgeschlossen werden. Aus zwingenden betrieblichen Gründen (z. B. zu geringe Teilnehmendenzahl, Erkrankung von Tanzlehrenden, höhere Gewalt usw.) können Kurse zusammengelegt, abgebrochen oder auf andere Wochentage oder Uhrzeiten verlegt werden. Versäumte Stunden werden nach Möglichkeit nachgeholt. Nachholtermine werden rechtzeitig durch die Tanzschule bekanntgegeben. Die Voraussetzungen für einen ordentlich geleisteten Unterricht gelten auch dann als erfüllt, wenn die Lehrperson oder der Saal gewechselt werden muss oder ein Zusammenlegen von Kursen seitens der Tanzschule erfolgt. Ein anteiliger Erstattungsanspruch besteht nicht. Ein Anspruch auf eine bestimmte Lehrperson besteht ebenfalls nicht.

§ 8 – Haftung
Für Personen- oder Sachschäden, die nicht von der Tanzschule oder dessen Mitarbeitenden verursacht werden, ist jede Haftung ausgeschlossen. Des Weiteren ist die Haftung auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt, sofern es sich nicht um Schäden an Körper, Leben oder Gesundheit handelt. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Kardinalpflichten. Dies sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Als wesentliche Vertragspflicht der Tanzschule zählt insb., aber nicht ausschließlich, die fortlaufende Bereitstellung der gebuchten Kurse. Eine Haftung der Tanzschule für den Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Kleidung, Sachen, Wertgegenstände und Geld wird ausgeschlossen, es sei denn, der Verlust oder die Beschädigung ist auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der Tanzschule oder dessen Mitarbeitende zurückzuführen. Eine Überwachung der Garderobenbereiche durch die Tanzschule findet nicht statt.

§ 9 Urheberrecht
Die im Tanzunterricht durch die Tanzschule vermittelten Choreografien unterliegen dem Urheberrecht und sind nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Dies gilt nicht für allgemein bekannte, nicht von der Tanzschule choreografierte Tanzschritte, z. B. solche des Welttanzprogramms (WTP).

§ 10 – Datenschutz
Das Mitglied erklärt sich mit Abschluss des Vertrages bereit, dass die Kundendaten in der Cloud-basierten EDV der Tanzschule gespeichert werden. Die Daten sind vor dem Zugriff nicht berechtigter Personen geschützt. Die Daten unterliegen dem Datenschutz. Hinsichtlich des Umfangs und Zwecks der Datenerhebung sowie der Aufklärung über die Betroffenenrechte wird im Übrigen auf die gesonderten Datenschutzhinweise der Tanzschule verwiesen, die auf der Internetseite www.tanzschule-weissblau.de abrufbar sind.

§ 11 – Gesetzliches Widerrufsrecht
Dem Kunden als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) steht ein gesetzliches Recht zum Widerruf seiner Buchung zu. Es gilt § 355 BGB. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen ab Datum des Vertragsabschlusses (siehe § 2b). Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Der Widerruf erfolgt durch eine Widerrufserklärung des Kunden in Textform an die

§ 12 – Online-Streitbeilegung und Streitschlichtung
Die Tanzschule ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Für Streitigkeiten zwischen einem/einer Verbraucher/in und der Tanzschule, die auf einem Online-Dienstleistungsvertrag basieren, ist die europäische Online-Schlichtungsstelle zuständig. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie unter folgendem Link: www.ec.europa.eu/consumers/odr.